Archiv für den Monat: November 2016

Heutige Sitzung: Windkonzentrationszonen im Nachbarschaftsverband MA-HD

Unser Protokoll von der Sitzung:

Kein Beschluss des Nachbarschaftsverbandes Heidelberg/Mannheim zum Teilflächennutzungsplan Windenergie

Ursprünglich war damit zu rechnen, dass  die Versammlung des Nachbarschaftsverbandes am 25. 11. 2016 Beschlüsse über den Ausweis von Konzentrationszonen für die Kommunen des Nachbarschaftsverbandes fassen würde.

  • Beschlüsse zum Teilflächennutzungsplan und der Festlegung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen wurden nicht gefasst.
  • Auch die Vorlage des Verbandsvorsitzenden mit Beschlüssen zum weiteren Vorgehen wurde nicht beschlossen sondern nur zur Kenntnis genommen.
  • Der Nachbarschaftsverband will im Gegensatz zum bisherigen Vorgehen das Ergebnis der Planungen des Regionalverbades Rhein-Neckar zur Windenergienutzung abwarten. Der Regionalverband will eine dritte Offenlage und Anhörung zu diesem Thema Ende 2017 durchführen. Mit einem Abschluss dieses Verfahrens ist Ende 2018 zu rechnen.
  • In der nicht beschlossenen Vorlage waren als Zwischenergebnis der bisherigen Planungen noch sieben Standorte aufgelistet, die der weiteren Prüfung bedürften:

1 MA Käfertaler Wald, Blumenau (Konflikt IC-Trasse)

2 MA Käfertaler Wald, Schönau

7 HD Kirchheimer Mühle

10 Schriesheimer Hütte

11 Dossenheim/Schriesheim Langer Kirschbaum (Vorbehalte Wilhelmsfeld)

16 HD Boxberg

17 Leimen Hirschgrund/Hirschberg (Reservefläche, falls 7 oder 16 nicht realisiert werden).

  • Der Nachbarschaftsverband rechnet mit zeitlich aufwändigen Verfahren, wenn Änderungen von Landschaftsschutzgebietsverordnungen nötig sind.
  • Mehrere Verbandsgemeinden haben ihre Stellungnahe zum Planverfahren vom Vorliegen dieser vertiefenden Prüfung abhängig gemacht.

Demonstration in Wiesbaden am 1.12.2016

Die Odenwälder BI´s Siedelsbrunn und Ulfenbachtal organisieren in Wiesbaden am 1. Dezember eine Demonstration. Ab 10:30 auf dem Kaiser-Friedrich-Platz gegenüber vom hessischen Staatstheater.

An der Geburtstagsfeier Hessens  werden Bundeskanzlerin Merkel und Bundespräsident Gauck teilnehmen.

Die BI`s haben Busse für die An- und Abreise organisiert. Weitere Informationen siehe auf der Seite der BI Siedelsbrunn

 

 

Geplante Gesetzesänderung: Denkmaschutz soll Interessen der Windkraft weichen

Nachdem Raumplanung, Landschaftsschutz, Natur- und Artenschutz bereits in vielen Bereichen ausgehöhlt und faktisch abgeschafft wurden um einem rücksichtslosen Ausbau der Windkraft den Weg frei zu machen ist nun in Hessen auch der Denkmalschutz auf der „Abschussliste“: Hierzu eine Meldung der FDP Fraktion in Hessen.

Grasellenbach/Kahlberg: Presseerklärung zur Demo / „Bürgerdialog?!?“

Die Folgende Presseerklärung hat die BI Kahlberg anlässlich der Demonstration vom Mittwoch veröffentlicht:

Presseerklärung der BI-Kahlberg zur Demonstration am 23.11.16 in Grasellenbach gegen den beantragten Windpark „GAIA-1“ auf dem Kahlberg.

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Nibelungenhalle in Grasellenbach findet um 19°° Uhr eine einseitige Informationsveranstaltung zum Projekt „GAIA-1“ statt. Im Vorfeld der Veranstaltung wurde die Firma DIALOG-BASIS auf Kosten der Landesregierung als Moderator zwischen besorgten Bürgern und den Windkraftprojektierern beauftragt. Die Firma DIALOG-BASIS hat die BI-Kahlberg, stellvertretend für die Bürger, zu einem Vorgespräch in das Rathaus Fürth eingeladen. Die BI-Kahlberg hat Ihre vielfältigen Argumente gegen das geplante Projekt in einem sehr ausführlichen und offenen Gespräch mit Firma DIALOG-BASIS dargelegt. Es wurde Weiterlesen →

Scharzsstorch im Eiterbachtal: Staatl. Vogelschutzwarte bestätigt Horstfund

Auf der Informationsveranstaltung  am 14.11. in Waldmichelbach berichtete Rechtsanwalt Stefan Glatzl dass die staatliche Vogelschutzwarte mit Schreiben vom 9. November die Sichtweise der Bürgerinitiativen Gegenwind Siedelsbrunn und Ulfenbachtal bestätigt, dass es sich bei dem entdeckten Horst um einen Schwarzstorch-Horst handle. Die Schwarzstörche waren im Sommer 2016 von den Bewohnern Waldmichelbachs mehr als 40 mal dokumentiert worden. Doch es fehlte der Nachweis eines Schwarzsstorchhorstes. Als dieser gefunden wurde reagierte die ENTWGA „wenig professionell“ – wie RA Glatzel berichtete – und unterstellte die Bügerinitiative habe Eierschalenreste und Schwarzsstorchfedern besorgt um einen Schwarzsstorchhorst vorzutäuschen. Vor diesem Hintergrund war die Bestätigung des Horstes durch die staatliche Vogelschutzwarte für die BI von großer Wichtigkeit